SPD - Politik für Paderborn

Schön, dass Sie sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Auf unseren Seiten finden Sie Informationen, Termine und Neuigkeiten rund um den SPD-Ortsverein Paderborn. Wir möchten politisches Engagement ermöglichen und fördern. Deshalb sind wir offen für alle Menschen, die sich engagieren wollen, auch wenn sie nicht gleich Mitglied werden möchten.

 

Viel Spaß beim Stöbern und Mitmachen wünscht Ihnen / euch

Axel Breetzke, Vorsitzender SPD OV Paderborn

 
 

SPD Fraktion aktuell

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn setzt zweieinhalb Jahre vor der Kommunalwahl 2020 auf Kontinuität und ein starkes Profil. Die Fraktion bestätigte Franz Josef Henze als Vorsitzenden für den Rest der aktuellen Wahlperiode im Amt.

Große Aufgaben brauchen eine klare Linie


„Ich danke meinen Mitstreitern im Rat für das entgegengebrachte Vertrauen, weiß aber auch, dass noch sehr viel Arbeit vor uns liegt“, so Henze. Besonders der heiß gelaufene Paderborner Wohnungsmarkt mit ständig steigenden Mieten, die drängenden Fragen der Konversion und die Neugestaltung von Teilen der Stadtverwaltung am Abdinghof seien zentrale Themen der kommenden Jahre. „Wir als SPD haben uns schon seit Jahren mit der Forderung nach einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft und Festschreibung einer 30-prozentigen Quote für den geförderten Wohnungsbau zur Regulierung des Wohnungsmarktes positioniert. Wenn nun auch Vertreter der CDU zumindest mal über steuernde Maßnahmen nachdenken, wollen wir aber auch Taten sehen und zwar solche, welche den Bürgerinnen und Bürgern und nicht ausschließlich dem Interesse von privaten Investoren dienen“, fordert Henze. Grundsätzlich dürfe sich Stadtplanung und insbesondere auch die Konversion nicht nur auf Fragen der Wohnungspolitik beschränken. „Es geht auch um Freiraumplanungen, Sportflächen, Kultur- und Gewerbeflächen auf den ehemaligen Kasernengeländen“, sagt Henze.

Gesamtpaket für die Mobilität der Zukunft nötig

Des Weiteren werde die SPD in Paderborn die Maßnahmen zur Verlegung des Busbahnhofs und die Zukunft der Zentralstation sowie die Baumaßnahmen an der Bahnhofstraße und die Luftbelastungen durch Feinstaub intensiv begleiten. „Das sind keine Einzelprojekte. Wir brauchen einen Gesamtplan für die Mobilität der Zukunft. Eine attraktive Großstadt wie Paderborn erfordert eine Stärkung des Fahrradverkehrs und einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr. Das stärkt nicht nur die Innenstadt, sondern mach auch die einzelnen Stadtteile attraktiver. Wir werden unsere Ideen für Paderborn einbringen“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Eine lebenswerte Stadt für alle Bevölkerungsgruppen

Wir wollen eine lebenswerte Stadt für alle Bevölkerungsgruppen. Auch in der Familien-, Jugend-, Integrations- und Sozialpolitik sieht Henze noch viel Handlungsbedarf und vor allen Dingen Luft nach oben. Um den Wirtschaftsstandort Paderborn weiterhin attraktiv zu machen, muss die Digitalisierung weiter ausgebaut werden. „Paderborn stehen große Aufgaben bevor. Mit allen Chancen und Risiken. Grundlage für einen Erfolg sind letztendlich solide Finanzen. Wir werden die anstehenden Haushaltsberatungen als Opposition sehr kritisch begleiten und uns einbringen“, versprach Henze.

Beate Röttger-Liepmann und Martin Pantke komplettieren den Vorstand

Die Fraktion wählte Ratsfrau Beate Röttger-Liepmann zur zweiten Vorsitzenden. Der stellvertretende Bürgermeister Martin Pantke komplettiert den Vorstand als  weiteres Mitglied. „Die politische Landschaft verändert sich. Umso wichtiger ist es, dass wir uns als SPD mit den Werten und Zielen die unsere Partei schon seit fast 150 Jahren ausmachen, weiterhin in die politische und öffentliche Diskussion einbringen. Dazu zählen vor allem die Sicherung von Chancengerechtigkeit und Offenheit. Wir lehnen jegliche Formen von Rassismus und Diskriminierung in unserer Gesellschaft ab “, wies Henze zum Abschluss auch die bedenklichen Entwicklungen am rechten Rand in die Schranken. „Es reicht nicht, Wahlergebnisse zu analysieren, es müssen auch Taten folgen. Deshalb werden wir eine Politik auch für die Menschen machen, die sich abgehängt fühlen und Sorgen um die Zukunft machen“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn setzt zweieinhalb Jahre vor der Kommunalwahl 2020 auf Kontinuität und ein starkes Profil. Die Fraktion bestätigte Franz Josef Henze als Vorsitzenden für den Rest der aktuellen Wahlperiode im Amt.

Große Aufgaben brauchen eine klare Linie


„Ich danke meinen Mitstreitern im Rat für das ...

Franz Josef Henze als Fraktionsvorsitzender bestätigt

Mit großen Worten hat die CDU in der jüngsten Ratssitzung den Antrag der SPD auf Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft abgelehnt. Die eigenen Handlungsvorstellungen zur Lösung der Wohnungsprobleme in Paderborn erweisen sich allerdings als dürftig. Allenfalls der Alternativvorschlag, eine Entwicklungsgesellschaft zur Bewältigung des Konversionsprozesses, ist aus Sicht der SPD diskussionswürdig.

Die CDU sollte ihre Vorstellungen nun schnell präsentieren

„Diese Ankündigung hat noch wenig Inhalt. Die CDU sollte ihre Vorstellungen hierzu schnellstmöglich präsentieren und Modalitäten sowie Verfahrensschritte für eine solche Entwicklungsgesellschaft vorlegen. Vielleicht gelingt es dann ja noch auf Umwegen, dass Paderborn von der Verbilligungsrichtlinie beim Erwerb von Konversionsflächen profitiert und nicht fahrlässig auf finanzielle Vorteile verzichtet, die mit der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft möglich gewesen wären“, so SPD-Ratsherr Manfred Krugmann.

Die Stadt darf nicht nur eine Nebenrolle einnehmen

Grundsätzlich fürchtet die SPD allerdings, dass der Stadt in einer Entwicklungsgesellschaft nur eine Nebenrolle zugedacht ist. „Deshalb fordern wir, dass eine Entwicklungsgesellschaft nicht von den Interessen privater Investoren dominiert wird. In dem Konstrukt muss die Stadt in jedem Fall maßgeblich den Hut aufhaben“, betont SPD-Ratsfrau Beate Röttger-Liepmann.

Keine Handhabe, um eine Obergrenze für Mieten einzuführen

Wenig stichhaltig findet die SPD zudem die von CDU und FDP vorgetragenen Aussagen zu den überteuerten Grundstückspreisen und die von CDU-Fraktionschef Markus Mertens genannten Miethöchstgrenzen beim Verkauf städtischer Grundstücke an Investoren. „Das ist nichts als heiße Luft. Obergrenze ist derzeit ja ein Zauberwort bei Politikern der Union. Ich sehe beim besten Willen keine Handhabe, eine Obergrenze für Mieten festzuschreiben und durchzusetzen. Ich lasse mich aber gerne von der CDU eines Besseren belehren und mir das entsprechende Verfahren erläutern", gibt sich Franz-Josef Henze, SPD-Fraktionsvorsitzender, skeptisch.

Warum setzen sich CDU und FDP nicht auf eine neue Grundstückspolitik ein?

Generell sei der Verweis auf die teuren Grundstückpreise nur ein Zeugnis des fehlenden Gestaltungswillens der CDU/FDP-Koalition. „Wenn tatsächlich die Bodenpreise das zentrale Problem des Wohnungsmarktes sind, wieso setzen sich die Parteien dann nicht auf allen Ebenen der Politik für eine grundlegend neue Grundstückspolitik ein“, fragt Henze.

Ausgestaltung der Grundsteuer als Bodenwertsteuer möglich

Möglich wäre zum Beispiel eine etwa auch in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in 2015 befürwortete Ausgestaltung der Grundsteuer als Bodenwertsteuer anstelle des derzeit einseitig an Wohnflächen orientierten Verfahrens. „Damit ließen sich nachweislich positive Wirkungen auf den Umgang mit dem knappen Gut Fläche, auf die innerörtliche Aktivierung von Flächen für Wohnen und Gewerbe, auf die mit der Angebotserhöhung im Zusammenhang stehende Senkung der Mieten und auf die notwendigen Investitionen in den Gebäudebestand erzielen“, betont Henze. 

Anmerkung

Ein im Dezember 2012 u.a. von mehreren Bürgermeistern publizierter und seitdem von zahlreichen weiteren Bürgermeistern, Verbänden, Organisationen und Privatpersonen unterstützter Aufruf „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ appelliert an die Finanzministerkonferenz, die Modelluntersuchungen um die „Reine Bodenwertsteuer“ und die „Kombinierte Bodenwert- und Bodenflächensteuer“ zu ergänzen. Die bisher von der FMK untersuchten und präsentierten Modellvarianten seien nicht die richtige Antwort auf die heutigen Herausforderungen (Klimaschutz, demografischer Wandel, Sicherung von Lebensqualität und kommunalen Finanzen). Der Aufruf verweist u.a. auf einen kommunalen Praxistest, aus dem die „Reine Bodenwertsteuer“ und die „Kombinierte Bodenwert- und Bodenflächensteuer“ als vorzugswürdig hervorgegangen seien, sowie auf deren positive Wirkungen auf den Umgang mit dem knappen Gut Fläche, die innerörtliche Aktivierung von Flächen für Wohnen und Gewerbe, die mit der Angebotserhöhung im Zusammenhang stehende Senkung der Mieten, und auf die notwendigen Investitionen in den Gebäudebestand. Im Oktober 2015 wurden die genannten Vorteile bestätigt durch eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, welches im Ergebnis ebenfalls die Ausgestaltung der Grundsteuer als Bodensteuer empfiehlt"

Mit großen Worten hat die CDU in der jüngsten Ratssitzung den Antrag der SPD auf Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft abgelehnt. Die eigenen Handlungsvorstellungen zur Lösung der Wohnungsprobleme in Paderborn erweisen sich allerdings als dürftig. Allenfalls der Alternativvorschlag, eine Entwicklungsgesellschaft zur ...

"Die Vorschläge sind nicht mehr als heiße Luft!"

Heute berichten wir aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement, kurz GMP genannt. Der GMP ist für den Betrieb aller öffentlichen Gebäude der Stadt Paderborn zuständig. Dazu gehören Schulen und Kindergärten, das Rathaus und die Stadtverwaltung, Toilettenhäuser und städtische Gebäude ebenso, wie der Ratskeller oder das Adam-und-Eva-Haus. Thematisch ging es um die Unterbringung der Flüchtlinge in Paderborn, personelle Fragen im GMP und um die öffentlichen Toilettenanlagen.

Bis August deutlich weniger Zuweisungen als noch 2015 und 2016

Bezüglich der Flüchtlinge teilte uns die Verwaltung mit, dass Paderborn bis zum August insgesamt 111 Personen zugewiesen worden sind. Die Zahl ist ein deutlicher Rückgang gegenüber den Jahren 2015 und 2016. In den 85 Übergangsheimen leben zurzeit 1.099 Personen. Darunter sind auch 476 anerkannte Flüchtlinge, die am problematischen Paderborner Wohnungsmarkt noch keine Wohnung gefunden haben. Dies zeigt deutlich, wie knapp der bezahlbare Wohnraum in Paderborn ist. Deshalb fordert die SPD eine feste Quote von 30% für geförderten Wohnungsbau in neuen Baugebieten und die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Container werden am Querweg nicht mehr gebraucht und kommen nach Elsen

Nicht mehr benötigt und deshalb abgebaut werden die Wohn-Container am Querweg. Sie dienen in den nächsten zwei Jahren als Unterkunft für eine Kindertagesstätte in Elsen, bis dort der neue Kindergarten am Bohlenweg fertiggestellt ist. Aufgebaut werden die Container auf einem Teil des Parkplatzes am Aliso-Bad. Des Weiteren richtet die Stadt im Gebäude der Feuerwehr in einer ehemaligen Wohnung  eine Großtagespflegestelle ein. Ab Frühjahr 2018 betreuen hier zwei Erzieher/innen bis zu neun Kinder im Alter bis zu drei Jahren. Zuvor baut der GMP diese Wohnung unter anderem mit einer Küche und einem kindgerechten Sanitärbereich aus.
Wir unterstützen den Bau der neuen Kindertageseinrichtung in Elsen, da in diesem Ortsteil eine wachsende Nachfrage nach Betreuungsplätzen besteht und es wichtig ist, schnell kinder- und familienfreundliche Lösungen zu finden. Auch der aktuellen Zwischenlösung am Aliso-Bad stimmen wir zu.

GMP kann drei neue Stellen ausschreiben

Einstimmig beschlossen hat der Betriebsausschuss auch die Schaffung von drei neuen Stellen innerhalb des GMP. Damit können jetzt die Posten für zwei Ingenieure (Elektrotechnik und Heizungs-, Klima-Lüftungstechnik) sowie für einen Techniker für Bauunterhaltung ausgeschrieben werden. Auf unsere Nachfrage hin bestätigte der Betriebsleiter des GMP, dass die Stellen ohne Befristung ausgeschrieben werden. Wie schnell nun die Besetzung erfolg, ist schwer zu sagen, da Ingenieure aufgrund der boomenden Baukonjunktur stark umworben sind.

Situation der öffentlichen Toilettenanlagen in Paderborn

Geantwortet hat die Verwaltung auch auf eine Anfrage zum Zustand der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Paderborn. Hintergrund unseres Anliegens ist die Situation am Maspernplatz. Dort wurde die völlig heruntergekommene Anlage am Durchgang zur Schwimmoper geschlossen. Die Toilette in der Paderhalle soll sie tagsüber ersetzen. Allerdings ist auch sie geschlossen, wenn in der Paderhalle Aufbauarbeiten für Veranstaltungen stattfinden. Ein Zustand, den wir mit Blick auf die Besucher der Stadt, die oftmals am Maspernplatz aus dem Bus steigen, kritisch sehen. Laut Verwaltung sind die öffentlichen Toiletten grundsätzlich in einem sauberen Zustand, auch wenn es hier natürlich Ausnahmen gibt. Die Neuerrichtung einer Toilettenanlage kostet ohne Erschließung ab 150.000 Euro aufwärts.  

Die nächste Sitzung ist am 9. November um 17 Uhr

An der Sitzung des Betriebsausschusses GMP nahmen von unserer Seite aus Burkhard Aubke, Ulrich Koch und Ayhan Demir teil. Die nächste Sitzung findet am 9. November um 17 Uhr statt.

Heute berichten wir aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement, kurz GMP genannt. Der GMP ist für den Betrieb aller öffentlichen Gebäude der Stadt Paderborn zuständig. Dazu gehören Schulen und Kindergärten, das Rathaus und die Stadtverwaltung, Toilettenhäuser und städtische Gebäude ebenso, wie der Ratskeller oder das Adam-und-Eva-Haus. ...

Informationen aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement (21.09.2017)

Die erste Sitzung nach der Sommerpause fand beim zentralen Bau- und Betriebshof ASP statt. Den sollte jeder kennen, der schon einmal Grünschnitt oder andere Abfälle auf den Recyclinghof gebracht hat. Die dort in der Vergangenheit vorgenommen Investitionen wurden von uns in den letzten Jahren mitgetragen. Eine richtige Entscheidung, wie sich immer wieder zeigt. Auf der Tagesordnung standen die Neuplanung der Standplätze des Wochenmarkts, die Tiefgarage Königsplatz und die Baumaßnahmen in Wewer.  

Der Wochenmarkt kehrt wieder an seinen angestammten Platz zurück

Als erste Nachricht vorneweg: Die Paderborner werden ihren Wochenmarkt bald wieder an der gewohnten Stelle am Dom vorfinden! Nach dem diesjährigen Weihnachtsmarkt erfolgt der komplette Umzug aller Marktbeschicker. Aus unserer Sicht ist der Umbau des Dom- und Marktplatzes gelungen. Auch die vorgesehen Standplätze sind klar aufgeteilt. Die Neugestaltung der Treppenanlage zum Dom wird ebenfalls in die Neuaufteilung einbezogen. Dort werden zum Beispiel die Anbieter von Speisen und Getränken positioniert. Die Neugestaltungen laden sicher zu einem längeren Aufenthalt ein.

Positiv, dass nahezu alle Marktbeschicker mit dabei sind

Sehr positiv finden wir, dass fast alle Marktbeschicker wieder dabei sind und auch in der Zeit der Verlagerung an den Abdinghof durchgehalten haben. Es war sicherlich keine einfache Zeit, aber das Warten hat sich gelohnt. Im Anschluss an die Sitzung wurden die Beschicker des Wochenmarkts in einer gesonderten Versammlung über die Standplätze informiert. Auch an dieser Versammlung nahmen unsere Ausschuss-Vertreter teil. Jetzt freuen wir uns auf einen neuen Markt an alter Stelle.

Umbau an der Tiefgarage Königsplatz kann bis zu 1,5 Millionen Euro kosten

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Tiefgarage Königsplatz. Die geplante Verlagerung der Zentralstation an die Westernmauer wirkt sich auch dort aus. Eine von den beauftragten Büros für eine Untersuchung der Verlagerung angedachte Lösung zur Erreichbarkeit, schlägt eine zweite Ein –und Ausfahrt im Bereich der jetzigen Zentralstation mit Anbindung über die Marienstraße vor. Die Betriebsleitung des ASP als Betreiber der Tiefgarage berichtete über dann notwendig werdende Umbaumaßnahmen und die Anzahl wegfallender Stellplätze. Als grobe Kostenschätzung wurde dafür ein Betrag von 1 bis 1,5 Millionen Euro genannt. Wir schauen uns die Pläne zur Zentralstation innerhalb der Fraktion weiterhin intensiv an und werden noch einige Gespräche mit den Verantwortlichen führen. Die Entscheidung für den richtigen Weg wird aber sicher nicht einfach.

In Wewer wird es zu Behinderungen und Busumleitungen kommen

In Wewer geht es im März 2018 mit den schon länger geplanten Straßenbauarbeiten und Kanalbaumaßnahmen los. Dafür muss der „Alte Hellweg“ komplett gesperrt werden, so dass es zu größeren Einschränkungen und Busumleitungen kommt. Das ist ärgerlich, aber notwendig, um die künftige Versorgung des Ortsteils zu sichern. Die Straßenbaumaßnahmen sollen im März 2018 beginnen und Ende 2019 abgeschlossen sein. Die Kanalbaumaßnehmen werden zwar zeitgleich durchgeführt, in einigen Nebenstraßen finden nach Ende 2019 aber noch weitere Kanalbauarbeiten statt. Mit einer endgültigen Fertigstellung rechnet der Stadtentwässerungsbetrieb (STEB) zum Ende des Jahres 2021.

Die Maßnahmen sollten abgeschlossen sein, bevor die Maßnahmen an der Bahnhofstraße beginnen

Insgesamt werden alleine für die Kanalbauarbeiten ca. 8,3 Millionen Euro veranschlagt. Das Straßenbauamt wird in den nächsten Wochen zu einer Bürgerversammlung in Wewer einladen, um dort die gesamte Maßnahme vorzustellen. Wir haben im Rahmen der Sitzung noch einmal darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen in Wewer abgeschlossen sein sollten, bevor 2019 mit den Baumaßnamen an der Bahnhofsstraße und dem Neubau der Brücke begonnen wird.  

Die nächste Sitzung ist am 29. November

Für uns haben an der Sitzung Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende, Klaus Steinbeck und Ulrich Koch teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und des Ausschusses für Märkte und Feuerwehr ist für den 29. November, 17 Uhr, angesetzt. Wir halten Euch auf dem Laufenden!

Die erste Sitzung nach der Sommerpause fand beim zentralen Bau- und Betriebshof ASP statt. Den sollte jeder kennen, der schon einmal Grünschnitt oder andere Abfälle auf den Recyclinghof gebracht hat. Die dort in der Vergangenheit vorgenommen Investitionen wurden von uns in den letzten Jahren mitgetragen. Eine richtige Entscheidung, wie ...

Informationen aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr (20.09.2017)