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SPD Ortsverein Paderborn

Rainer Rings (Vorsitzender)

Kilianstraße 2
33098 Paderborn

Tel.  (05251) 121 930
Fax. (05251) 121 93 21

E-Mail: info@spd-paderborn.de

Termine

23 Februar 2012 - 23 Februar 2013

20 Einträge gefunden

Juso AG Paderborn
am 23 Februar 2012 ab 18:30 |
Büro Kreisgeschäftsstelle
Ascherdonnerstag
am 23 Februar 2012 ab 19:30 |
Gaststätte "Lenz" im Ükern
Grünkohlessen
am 24 Februar 2012 ab 19:00 |
Gaststätte "Zum Goldenen Stern" Am Stadtberg 2
Juso AG Paderborn
am 01 März 2012 ab 18:30 |
Büro Kreisgeschäftsstelle
Stand in der Westernstraße
am 10 März 2012 ab 10:00 |
Westernstraße
Informationsverstaltung zum Thema "Inclusion"
am 16 März 2012 ab 19:30 |
folgt!
Kreisvorstand
am 20 März 2012 ab 19:00 |
Folgt
OV Vorstandsitzung Paderborn
am 20 März 2012 ab 19:00 |
folgt
Juso AG Paderborn
am 22 März 2012 ab 18:30 |
Büro Kreisgeschäftsstelle
Mitgliederversammlung
am 24 März 2012 ab 10:00 |
Bürgerhaus Elsen

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Die SPD Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat Paderborn

Die SPD Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat stellen in den jeweiligen Parlamenten zurzeit die zahlenmäßig größte Oppositionsgruppe dar.

» zum Webauftritt der SPD Stadtratsfraktion

» zum Webauftritt der SPD Kreistagsfraktion

Was ist eine Fraktion?

Eine Fraktion bilden in der Regel diejenigen Mandatsträger, die im Parlament (z. B. Kreistag, Stadtrat) einen Sitz haben und derselben Partei angehören. Fraktionen haben einen besonderen Status, der mit zusätzlichen parlamentarischen Rechten und in der Regel auch mit finanziellen Zuwendungen verbunden ist. Damit eine Gruppierung Fraktionsstatus erhält, ist eine Mindestzahl von Abgeordneten beziehungsweise Mitgliedern oder die Erfüllung eines anderen Quorums vorgeschrieben.

Auch Abgeordnete verschiedener Parteien können sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammenschließen. Ebenso ist die Aufnahme einzelner unabhängiger Abgeordneter oder aus ihrer ursprünglichen Fraktion ausgetretener Mandatsträger möglich.

Geleitet wird eine Fraktion in der Regel - je nach Größe - von einem oder mehreren Vorsitzenden.

Als Grundlage für eine effiziente Arbeit von Fraktionen wird die Fraktionsdisziplin angesehen, die jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zu dem in Art. 38 Abs. 1 S. 2 des Grundgesetzes verankerten Prinzip des freien Mandats steht.

Ein Parteiausschluss oder Parteiaustritt eines Abgeordneten hat nicht automatisch einen Ausschluss aus der Fraktion zur Folge. Ein Austritt aus der Fraktion ist jedoch typischerweise ein "parteischädigendes Verhalten" im Sinne der Satzung der jeweiligen Partei und damit ein Grund für einen Parteiausschluss.

Bei fraktionsschädigendem Verhalten kann jedoch ein Mitglied ausgeschlossen werden. Diese Entscheidung ist gerichtlich nachprüfbar. Der ausgeschlossene Abgeordnete verliert nicht sein Mandat, sondern bleibt als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.

Die genauen Regelungen für die Rechte und Pflichten der Fraktionen, den Beitritt und Austritt und die interne Organisation der Fraktionen ist gesetzlich und in der Geschäftsordnung des jeweiligen Parlamentes geregelt. Die Fraktionen selbst geben sich typischerweise Satzungen in denen die innere Organisation und Arbeitsweise geregelt ist. (Textquelle: Wikipedia)

SPD aktuell

21.02.2012 | Pressemitteilung OV Paderborn, News OV Paderborn
21.02.2012 | News Stadtratsfraktion Paderborn, Pressemitteilung Stadtratsfraktion Paderborn
18.02.2012 | Pressemitteilung Stadtratsfraktion Paderborn
15.02.2012 | News Kreistagsfraktion
06.02.2012 | News OV Paderborn